Gescheiterte Integration, geplatzte Illusion

Vor einigen Wochen waren die Zeitungen voll von den Berichten über die bürgerkriegsähnlichen Zustände in England. Auslöser war der Messermord an drei kleinen Tanzschülerinnen, verübt von einem Jugendlichen, dessen Eltern aus Ruanda eingewandert waren. Acht Mädchen und zwei Erwachsene überleben den Messerangriff mit schweren Verletzungen. In der Folge stürmten empörte Engländer die Einrichtungen von Migranten wie Moscheen, Unterkünfte, usw. Kurze Zeit später schlagen Migranten zurück: https://www.ksta.de/panorama/england-spezialkraefte-gegen-randalierer-gegenprotest-stuermt-pub-840900  Es gibt Verletzte auf Seiten der Polizei und der Randalierer, aber keine Todesopfer. In Folge werden hunderte protestierende Engländer zu heftigen Freiheitsstrafen verurteilt. Um Platz in den Gefängnissen für die „Neuankömmlinge“ zu schaffen, werden andere inhaftierte Straftäter freigelassen. Die deutschen Medien berichten in aller Breite von den Ausschreitungen und bezeichnen die Demonstranten und Randalierer übereinstimmend als „rechtsextremen Mob“. Presse und Fernsehen zeigen Bilder der Ausschreitungen; veröffentlichen aber keine Fotos vom Täter oder den von Opfern des Messerangriffs. Die findet man allerdings in der britischen Presse: https://www.thesun.co.uk/news/29701535/southport-stabbing-child-hospital-riots-axel-rudakubana/   Die Schweizer Presse betrachtet die Sachlage differenzierter: https://weltwoche.ch/daily/nach-messermorden-in-england-was-ist-schlimmer-drei-maedchen-zu-ermorden-und-viele-weitere-zu-verletzen-oder-dagegen-zu-demonstrieren/

Szenenwechsel: Vor einem Jahr, in Frankreich, Paris, Stadtteil Nanterre: Ein jugendlicher Krimineller stirbt in einem Sportwagen durch eine Polizeikugel. Bei einer Straßenkontrolle gab er einfach Gas. In den folgenden Wochen erschüttern Rassenunruhen ganz Frankreich; in über zweihundert Städten brennen Geschäfte, Polizeistationen und Rathäuser ebenso wie Autos und LKWs. Auch Ratingens Partnerstadt  Maubeuge ist schwer getroffen:

Die Ratinger Presse schweigt; unserer Bitte an den Bürgermeister für eine Solidaritätsadresse bleibt unbeantwortet und ohne Folgen: https://afd-ratingen.de/maubeuge-schwer-getroffen-pluenderungen-brandstiftung-angriffe-auf-die-polizei .  Ein unabhängiger Beobachter des Geschehens klärt über den Ursprung der Gewalttätigkeiten auf:

Ein böser weißer Polizist hat einen algerischen Jungen getötet, so die Erzählung. Und plötzlich knallt’s:  Frankreich wird von der heftigsten Welle von Migrantengewalt seit 2005 heimgesucht, es brennt im ganzen Land. Das ist nicht „Protest“ oder „Krawall“, sondern Anfänge von Bürgerkrieg mit territorialer Sezession verlorener Viertel.

 Was ist geschehen?

In Frankreich gibt es den Straftatbestand „refus d’obtempérer“ und bedeutet die Verweigerung einer Polizeikontrolle mit anschließender Fahrerflucht.

In französischen Vorstädten ist genau das ein riesiges Problem: 22.200 Fälle letztes Jahr, fast 70 am Tag mit insgesamt 13 Todesfällen. In den afro-arabischen Banlieus sind Fahrer zu zehntausenden ohne Führerschein unterwegs und drücken auf Gas, wenn Polizisten sie kontrollieren wollen. Beamten werden angefahren oder überfahren. Es kommt zu Verfolgungsjagden. Bei einem aktuelleren Fall aus Grenoble wurde ein Polizist 30 Meter lang auf dem Boden geschleift.

 Das ist der Hintergrund, den man kennen sollte, wenn man den Schuss des Polizisten einordnen will, der den jugendlichen Algerier tötete.

Der 17-jährige Naël, vaterlos aufgewachsen, hat 15 Strafeinträge. Fünf mal Verweigerung von Polizeikontrollen, BTMG-Delikte, Schule abgebrochen, Fahren ohne oder mit gefälschten Nummernschildern, Versicherungsbetrug. Die klassische Karriere eines Banlieu-Kriminellen.

Naël entzog sich vor dem tödlichen Schuss bereits einer ersten Kontrolle und überfuhr bei der Verfolgungsjagd beinahe Passanten, wie Kameraaufnahmen bestätigen. Bei der zweiten Kontrolle wurde er erschossen, als er das Gaspedal durchdrückte und erneut zu fliehen versuchte.

Der 38-jährige Polizist und Schütze heißt Florian M., ist verheirateter Vater. Seit Dienstag wird er „Kindermörder“, „Rassist“, „Killer“ genannt. Er und seine Frau stehen unter Polizeischutz. Sein Leben ist bis auf weiteres ruiniert, von der Vorverurteilung bis hin zu psychischen und sozialen Folgen.

 Der tödliche Schuss wurde Anlass für eine Welle der Gewalt, die Frankreich seither überzieht: Schulen brennen aus, Autos, Polizei wird angegriffen, LKW-Fahrer gelyncht, Kalaschnikow-Salven verballert, Innenstädte werden verwüstet, Polizeistationen angezündet, es kommt zu Plünderungen. 

Deutsche Medien schreiben derweil von Frust, Wut und Rassismus…….Dass es sich in Wirklichkeit um eine Machtdemonstration handelt, bei der die Ablehnung der westlichen Gesellschaften zelebriert wird, findet in den Medien keinen Niederschlag. 

Der Rechtsstaat in Frankreich kapituliert, wie ein interner Polizeivermerk beweist, der davon abrät, in Problemviertel zu gehen und dort Verfolgungsjagden aufzunehmen. Banlieus sind inzwischen weitgehend rechtsfreie Zonen und als Polizist begibt man sich dort in Lebensgefahr.

 Weder in Frankreich noch in England sind diese Gewaltausbrüche singuläre Ereignisse. 2005 gab es noch brutalere Krawalle, ausgehend vom Pariser Vorort Clichy. In Frankreich gibt es inzwischen über 750 Banlieues, in denen Gesetzlosigkeit herrscht. Wenn überhaupt, dann wagt sich die Polizei nur mit gepanzerten Fahrzeugen und in Kompaniestärke in diese Viertel. In England, in den Slums der Vorstädte, sieht es nicht viel besser aus. Die migrantischen Parallelgesellschaften haben sich diesseits und jenseits des Kanals über Jahrzehnte immer weiter ausgebreitet und verfestigt.

Halten wir fest: In England, dem „Mutterland der Demokratie“, ist die Integration krachend gescheitert. Ebenso in Frankreich, dem Land der Ideale der Französischen Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Am guten Willen den Regierenden kann es kaum gelegen haben; die waren zumeist sozialistisch.

Aber was war die Ursache? In den Jahren von 1947 bis Mitte der Sechziger erfolgte die Dekolonisierung. In Asien, in der Karibik und in Afrika wurden die Gebiete des einstigen Empire sowie die französischen Besitzungen zu unabhängigen Staaten. Teils nach blutigen Kriegen, teilweise friedlich. Sowohl Frankreich als auch Großbritannien waren anschließend großzügig mit der Vergabe von Reisepässen als auch Staatsangehörigkeiten. Dies führte frühzeitig zu gesellschaftlichen Spannungen und Verwerfungen. In diesem Zusammenhang nannten es unsere Geschichtslehrer einen Glücksfall, dass Deutschland bereits 1919 alle Kolonien verloren hatte und wir demzufolge von den aktuellen negativen Begleiterscheinungen der Dekolonisierung verschont geblieben seien. Das war Mitte der Sechziger, meine Schulzeit endete im Mai 1968.

Es ist der uralte Irrtum der Pazifisten und Gutgläubigen: Bin ich lieb zu Dir, dann bist Du bestimmt auch lieb zu mir.  Dänemark, Schweden und Norwegen hatten keine koloniale Vergangenheit, glaubten aber, es besser zu können als die einstigen Entente-Mächte. Großzügig vergaben sie Einreisevisa an Afrikaner und Vorderasiaten. Inzwischen haben diese nordischen Länder ihre bittere Lektion gelernt und die Grenzen geschlossen. Zur weitergehenden Information über Schweden und Dänemark empfehle ich das Werk von Hamed Abdel-Samad: „Integration. Ein Protokoll des Scheiterns“. Über Norwegen gibt es keine offiziellen Quellen. Berichte über Migrantenkriminalität fallen dort der Zensur zum Opfer.

England, Mutterland der Demokratie. Frankreich, die Nation von Liberté, Égalité, Fraternité. Das schwedische Volksheim, das sozialdemokratische Schweden: Sie alle haben es nicht bewältigt. Warum sollten ausgerechnet wir Deutsche es besser können, wo wir doch allgemein als erblich belastete Abkömmlinge von Judenmördern, Rassisten und Kriegstreibern wahrgenommen werden?

Tatsächlich haben sich schon vor Jahren namhafte Autoren über das Scheitern der Integration auch hierzulande Gedanken gemacht: Neben Abdel-Samad der Bürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowski: „Neukölln ist überall“. Oder Sarrazin: „Deutschland schafft sich ab“. Besonders eindrucksvoll: Die Ansprache des Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt: https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=eTxb38hCiEA

Gottseidank gibt es daneben auch individuelle Beispiele beispielhaft gelungener Integration. Nicht jeder Zuwanderer gleitet ab in Parallelgesellschaften und/oder Kriminalität. Selbst bei den berüchtigten arabisch-libanesischen Clans sind nur etwa ein Drittel der Mitglieder polizeilich auffällig. Aber in Summe überfordert das Phänomen unser Gemeinwesen, zumal viele Neuankömmlinge die Integration in die aufnehmende Gesellschaft strikt ablehnen. Die Illusion einer durchgängig gelungenen Integration zerplatzt wie eine Seifenblase.

Aber warum beharren die Grünen und Roten trotz dieser Erfahrungen starrköpfig weiterhin auf offene Grenzen und unbeschränkter Zuwanderung? Nächstenliebe? Kaum, denn mit den Kosten für einen Zuwanderer könnte eine ganze Großfamilie im Herkunftsland ernährt werden. Das hatte uns einst ein österreichischer Kanzler vorgerechnet. Die Ärmsten der Armen, die weder Geld für die Schleuser noch Bestechungsgeld für korrupte Verwaltungen aufbringen können, die schaffen es ohnehin nicht nach Deutschland. Platte Dummheit unserer Politiker? Nein, damit würde man die tonangebenden Politfunktionäre bei Rot-Grün ganz gefährlich unterschätzen. Nein, es ist das kalte Kalkül einer perfiden Ideologie. O-Ton: „Deutschland wird sich ändern, und zwar drastisch, und ich freu mich darauf“.

Im Klartext: Blanker Rassismus gegen die einheimische Bevölkerung.