Wirtschaftsaufschwung durch Flüchtlinge?

Flüchtlinge stützen die Konjunktur

So lautete die Überschrift des  gestrigen Leitartikels auf Seite Eins in der Rheinischen Post. Diese Aussage ist so logisch wie banal. Natürlich steigert die Nachfrage zur Versorgung von Immigranten das sogenannte Bruttoinlandsprodukt.

Dieselbe Feststellung gilt allerdings auch für Verkehrsunfälle und Wohnungseinbrüche. Auch hier wird ein Bedarf induziert: Autos müssen repariert oder neu angeschafft werden; gestohlene Gegenstände ersetzt werden und Sicherheitsdienste verdienen auch gut an gestiegener Kriminalität. All das bringt Geld in den Wirtschaftskreislauf.

Aber werden wir dadurch auch tatsächlich bereichert, wie es uns Frau Birgit Marschall, Autorin des RP-Artikels, suggeriert?  Das Geld, das für die neuen Immigranten ausgegeben wird, muß natürlich an anderer Stelle erst verdient werden. Oder der Staat macht einfach Schulden. Dann wird die Rechnung dem Steuerzahler einfach später präsentiert. Zahlen muß er in jedem Fall. Man könnte natürlich auf den Gedanken kommen, das sauer verdiente Geld gleich in den Taschen der Bürger, die es sich erarbeitet haben, zu belassen. Die würden es dann ebenso in den Wirtschaftskreislauf bringen: Ein neues Auto, Restaurantbesuche, vielleicht mal eine zusätzliche Kinokarte, was auch immer. Erinnern wir uns: Noch nie in dieser Republik waren die Steuern so hoch wie heute. Egal ob Mehrwertsteuer, Grundsteuer, Grunderwerbsteuer, usw. Musste man zu Adenauers Zeiten noch das zwanzigfache eines Durchschnittsbürgers verdienen um in den zweifelhaften Genuss der höchsten Steuerprogression zu gelangen, so reicht heute bereits das 1,4-fache Durchschnittsgehalt für die maximale Schröpfung. Das Ganze nennt man dann Umverteilung.

 Es ist die alte Geschichte vom Ei und der Henne. Kurbelt nun die Nachfrage oder das Angebot den Wirtschaftskreislauf an? Zweifellos generieren die Neuankömmlinge zusätzliche  Nachfrage:  Wohnung, Essen, Kleidung, Betreuung, Überstunden bei Sicherheitsdiensten und Polizisten usw. Von der Angebotsseite, was also die Immigranten selbst zur Erwirtschaftung beitragen, ist weniger zu erwarten. Wie äußerte sich die Arbeitsministerin Andrea Nahles von der SPD: „ Gerade mal zehn Prozent der Flüchtlinge können in den Arbeitsmarkt integriert werden“.  Es gibt sicher gute Gründe zur barmherzigen Aufnahme von andernorts drangsalierten Menschen. Das Argument einer  „Wirtschaftsbelebung“  durch Zuwanderung in die Sozialsysteme ist da eher dürftig.  

Rheinische Post vom 9.10.2015