Steinmeiers Weihnachtsbotschaft

Liebe Freunde,

ich wollte mir die Stimmung am Heiligabend nicht vermiesen und habe daher ganz bewusst auf die Ansprache des präsidialen Genossen Frank-Walter Steinmeier verzichtet. Das war auch gut so. Ein Freund hat sich indessen dieser anstrengenden und schmerzhaften Prozedur unterworfen und anschließend den Redetext mit eigenen persönlichen Kommentaren versehen. Die möchte ich Euch  nicht vorenthalten. – Der Text stammt nicht aus der Feder eines Parteifreundes. Ich denke, er steht repräsentativ für viele Mitbürger, die sich ihr eigenes klares Denken bewahrt haben. Die deftige Wortwahl entspricht den Emotionen, welche die Ansprache beim Zuhörer ausgelöst hat.  Gut, daß ich mir das nicht zu Weihnachten angetan habe. Hier nun der Text mit Kommentaren:

„Mut und Zuversicht“ 

Steinmeiers Ansprache zu Weihnachten im Wortlaut (mit Kommentaren von XX/fett + kursiv)

25.12.2019, 11:54 Uhr | dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt in seiner Weihnachtsansprache davor, Demokratie als selbstverständlich anzusehen. Lesen Sie hier die Ansprache im Wortlaut.

 „Ich hoffe, Sie sind gut durchs Jahr gekommen und können die Festtage genießen.“

(Wo hat denn Steimmeier das Jahr 2020 verbracht? Auf dem Mond? Und hat man den Mond im März zum Risikogebiet erklärt, so dass Steinmeier nicht wieder zur Erde zurück reisen konnte?
Vorab sei gesagt, dass in der gesamten Rede das Wort „CORONA“ nicht ein Einziges mal vorkommt.)

Erinnern Sie sich noch? Vor genau zwölf Monaten hatte ich einen Weihnachtswunsch an Sie: „Sprechen Sie auch mal mit Menschen, die anderer Meinung sind.

(Also, wir haben das gemacht. Aber Steinmeier und Konsorten offenbar nicht. Aber das war ja auch nicht sein Weinachtswunsch – wir sollten ja sprechen. Logischerweise folgert Steinmeier dann:)
Ganz viele haben das offenbar über das Jahr getan. Viele haben mir sogar geschrieben und berichtet von Diskussionen und Debatten, die sie bewegt haben in diesem Jahr. Manche haben erzählt von hitzigen Gesprächen über Wahlen und Wahlergebnisse; über die Zukunft Europas; über den Stand der inneren Einheit, 30 Jahre nach dem Mauerfall; und über Klima, Klimawandel und was man dagegen tun kann – eine Frage, die die Politik tief geprägt hat in diesem Jahr und die möglicher-weise auch vor Ihrem Weihnachtsbaum nicht Halt macht.

Mein Eindruck ist: Ja, wir haben tatsächlich in diesem Jahr – landauf, landab – mehr miteinander gesprochen; auch mehr miteinander gestritten. Das sind sehr politische Zeiten, in denen wir leben – und von zu wenig Meinungsfreiheit kann in meinen Augen nicht die Rede sein. Ganz im Gegenteil: so viel Streit war lange nicht. Die Frage ist nur: Was machen wir jetzt mit all diesem Streit? Wie wird aus Reibung wieder Respekt? Wie wird aus Dauerempörung eine ordentliche Streitkultur? Wie wird aus Gegensätzen Zusammenhalt?
(Die Antwort hat unsere Staatsratsvorsitzende Merkel doch klar vorgegeben: Die Meinung der Polit-Covidioten wird als einzig richtige definiert. Alle Mit- und Andersdenkenden werden als psychisch krank und als Fall für die Psychiatrie tituliert. Die Medien werden – offen und subtil – so unter Druck gesetzt, dass sie rund um die Uhr die „korrekte“ Regierungsmeinung in alle Köpfe hinein ballern. Den in 2020 stattgefundenen sog. „Streit“ im Zusammenhang mit diesem Vorgehen als Sternstunde der Meinungsfreiheit zu bezeichnen, ist reiner Zynismus sowie der durchsichtige Versuch, die massive Kritik jeglicher Opposition als kommunikative Stärke der diktatorisch agierenden Polit-Covidioten und als vermeintlich gewollten Prozess eines offenen demokratischen Austausch verschiedener Meinungen zu verkaufen.)

Manche fragen ja vielleicht: Trennt uns inzwischen sogar mehr als uns miteinander verbindet?
(Das mögen ggf. „Manche“ noch fragen. Für die überwältigende – aber meist schweigende – Mehrheit ist das doch keine Frage mehr, sondern langjährig erlebte Realität. Auch Deutschland ist – wie Europa und die Welt – bis in die Familien hinein in faktisch allen wesentlichen Fragen tief gespalten.)
Und: Vielleicht erwarten Sie, dass der Bundespräsident in einer Weihnachtsansprache auf all diese Fragen eine salbungsvolle Antwort gibt. Die Wahrheit ist: Das kann der Bundespräsident nicht.

(Hallo?! … Steinmeier: Das hat bestimmt keiner von dir erwartet; ggf. vielleicht ja noch ein salbungsvolles Gelaber dazu  … aber bei all dem Unsinn, den du denkst, sagst und machst sicher gar nicht.)

Er kann es vor allen Dingen nicht allein. Denn die Antwort geben Sie. Sie alle. (So, so, „Er“, der Herr Bundespräsident Steinmeier, der sich jetzt selbst salbungsvoll in der grammatischen dritten Person anspricht, kann es also nicht; na sowas, wer hätte das gedacht oder erwartet?)

Ein Bild aus diesem Jahr hat sich mir tief eingeprägt. Es ist das Bild einer Tür. Eine mächtige, dicke Tür aus Holz und Eisen. Zwanzig Schüsse hat sie abbekommen. Zerborstenes Holz und Reste von Blei in den Einschusslöchern sind heute zu sehen. Es ist die Eingangstür der Synagoge in Halle.
(Kleine persönliche und ggf. sehr zynische Zwischenbemerkung: Schade, dass Steinmeier eine mächtige, dicke Tür nicht ausschließlich von innen gesehen hat – fest verschlossen und mit einem kleinen, vergitterten Fenster für das Hineinreichen des Essens.)

Und: Es ist ein Wunder, dass sie standgehalten hat. Dass nicht noch mehr Menschen diesem brutalen antisemitischen Anschlag zum Opfer gefallen sind – nicht noch mehr als die zwei, die ermordet worden sind.

(He, Steimeier: Wie viele Hunderte Christen sind eigentlich in diesem Jahr in muslimisch geprägten Ländern getötet worden und wie viele Türen sind samt der dazugehörenden Kirche niedergebrannt worden? Weißt Du es, interessiert das und schockt Dich das nicht, Steinmeier? … gerne helfe ich nach:
Die WELT AM SONNTAG am 14.12.2019: „Das Jahr 2019 war eines der blutigsten Jahre für Christen“, konstatiert Florian Ripka vom katholischen Hilfswerk Kirche in Not. Das Jahr 2019 war eines der blutigsten für die Christen. Eine srilankische Mutter gedenkt mit ihrer Tochter der mehr als 250 Menschen, die an Ostern 2019 in Colombo bei einem Attentat getötet wurden. Im vergangenen Jahr wurden weltweit 4.136 Christen wegen ihres Glaubens getötet. CDU-Politiker Volker Kauder hält die Lage für „besorgniserregend“. Der Deutschlandgeschäftsführer der Stiftung verweißt auf die Ermordung von Christen in Syrien sowie Anschläge auf den Philippinen, in Sri Lanka und Burkina Faso. In dem westafrikanischen Land wurden am ersten Advent bei einem Anschlag auf eine Kirche 14 Menschen getötet.“ … He, Steinmeier: Ist das keiner Erwähnung wert, wenn man schon auf die 2 Toten in Deutschland in der Weihnachtsansprache so umfangreich eingeht?! … denn es geht ja noch weiter:)

 Diese Tür, diese angegriffene Eingangstür zur Synagoge, sie steht in meinen Augen für noch mehr. Sie steht auch für uns. Sind wir stark und wehrhaft? Stehen wir genügend beieinander und fest zueinander?

(Diese Tür steht für uns?! Auch wir sind also mächtig, dick und aus Holz und Eisen. Zwanzig Schüsse haben wir abbekommen. Wir bestehen aus zerborstenes Holz und Reste von Blei haben wir in den deutlich sichtbaren Einschusslöchern! Deswegen sind wir also stark und stehen fest beieinander.
Auf diese unsinnigen und geistlosen Metaphern muss man erst mal kommen! Respekt! …
Hat der Steinmeier diesen Käse eigentlich selber geschrieben oder liest der den nur vor? Letzteres wäre auch nicht besser als Ersteres.)

Die Antwort, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die geben auch Sie. Sie stehen auf und halten dagegen, wenn im Bus Schwächere angepöbelt werden; wenn jemand, der anders aussieht, beleidigt wird; wenn auf dem Schulhof, in der Kneipe rassistische Sprüche fallen.
(Na klar: Wir agieren dann genau wie die mächtige und dicke Tür aus Holz und Eisen. Und das Ergebnis unseres „Dagegenhaltens“ sind dann die deutlich sichtbaren Einschusslöcher.)

Sie haben Ihre Stimme im Netz und auch in den Sozialen Medien. Sie entscheiden, ob die krassesten und lautesten Parolen mit immer neuen Klicks belohnt werden oder ob Sie auf Fakten, Vernunft und bessere Argumente setzen.
(Über die Verbreitung von sog. „Fakten, Vernunft und besseren Argumenten“ durch regierungstreue Medien bin ich ja schon eigegangen. Das sog. NETZ ist eines der durch die Regierung – bei allen hilflosen wie kostenintensiven  Versuchen – eben nicht zu kontrollieren. Man versucht es zwar nach dem Motto: Wenn „Ihre Stimme“ nicht zu „Unserer Meinung“ passt, haben bzw. wollen wir bei allen wesentlichen ePlattformen Abteilungen eingerichtet, die „Ihre Fake-News“ löschen. Aber Kontrolle des NETZES ist und bleibt zunehmend unkontrollierbar – in positiver und leider auch negativer Richtung.)

Sie packen an: ob in der Nachbarschaft oder im Verein, ob im Ehrenamt oder im Hauptamt. Auch heute Abend wieder: Tausende, Zehntausende auf den Polizeiwachen, in Krankenhäusern oder in Pflegeheimen. (So ein Schmierlappen. Dass der sich nicht total blöd vorkommt, diesen Schleim immer wieder zu erzählen. Zudem ist es rhetorisch wie inhaltlich ein unverzeihlicher Fehler, explizit drei Bereiche zu nennen, ohne sog. „pauschale Öffnungsklausel“ auch die anderen Menschen einzubinden, die ebenfalls an Weihnachten arbeiten müssen (Bahn, Feuerwehr usw., usw., usw., usw., usw., … usw.)

Und: Sie alle sind Teil dieser Demokratie. Indem Sie wählen gehen, indem Sie sich politisch einmischen – auf einer Straßendemo oder in einer Partei oder in einem Gemeinderat, wo an vielen Orten heute so dringend Nachwuchs gesucht wird.

(Das ist unbestritten ein weiterer absoluter Höhepunkt des Schwachsinns dieser Rede.
Nur ein Beispiel zum Stichwort „Demokratie“: Die neuerdings wieder sehr zahlreichen Wähler – das sog. Souvererän einer parlamentarrischen Demokratie – machten die AfD zur stärksten Oppositionspartei im gesamtdeutschen Parlament und mehreren Landesparlamenten. Deren Wählervotum wird nicht nur nicht beachtet, sondern faktisch als ekelhafte Fehlleistung von deformierten Aussätzigen diskrediert. Es gibt nach wie vor – wie seit Jahrzehnten üblich –  keinen stellvertetenden Bundestagspräsidenten der AfD; nach vielen Anläufen und sehr ehrenhaften AfD-Kanditat*innen sowie keinerlei Zusammenarbeit, selbst wenn man in Sachfragen haargenau der gleichen Meinung (z.B. zum Rundfunkbeitrag) ist usw., usf. … eine anti-demokratische Armutserklärung ohne Beispiel! Der Wählerwillen wird mit Füßen getreten, ja sogar offen negiert. Der sog. Souverän wird zur fehlgeleiteten Unperson erklärt und Parteimitglieder sowie geoutete AfD-Wähler erleben heute, was Progromstimmung bedeutet. … Unverzeihlich!!!
Das Motto der Rede hieß: „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt in seiner Weihnachts-ansprache davor, Demokratie als selbstverständlich anzusehen.“ Da hat er zwar vollkommen Recht; nur nicht so, wie er es interpretiert. Die Polit-Covidioten gefährden weiter zunehmend erfolgreich die  Demokratie.
Stichwort Straßendemo: Geh‘ mal zu einer Querdenkerdemo und schon bist Du ein Nazi und wirst mit Wasserwerfern beglückt. Ich kenne einige Betroffene, die mitdemonstriert haben. Macht’s mal selber, und ihr werdet es selbst erleben. Oder lest einfach nur die Riegierungspresse. Mehr braucht man dazu nicht zu sagen)

Kurzum: Sie alle haben ein Stück Deutschland in Ihrer Hand! Und weil das so ist, verbindet uns eben viel, viel mehr als uns trennt. Wir alle – wir alle sind Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Mit gleichen Rechten und Pflichten. Bürger erster oder zweiter Klasse gibt es nicht.
(Ich glaub‘, ich kriege ’nen Anfall! … Von welchem Land nochmal ist er der Knabe Bundespräsident?!
Deutschland ist gespalten, zerstritten wie nie. Und es gibt als erste Klasse die Polit-Kasper-Klasse und weit, weit drunter noch viele andere weitere Klassen in Deutschland)


Nur: Das, was uns verbindet, das ist keine Garantie. Das ist Versprechen und Erwartung, Privileg und Zumutung. (Auch beim mehrfachen Lesen bleibt das m.E. höchst nebulös. Bitte probiert es mal selbst! Aber wenn ich geraume Zeit darüber nachdenke, heißt das für mich: Nichts/wenig verbindet/eint die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes derzeit aktuell. Eine Verbindung/Einigkeit zwischen den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes ist eine Erwartung und ein Versprechen (von wem auch immer) in der Zukunft! Es gibt allerdings keine Garantie dafür, dass wir diese Verbindung bzw. Einigkeit zwischen uns – den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes – künftig erreichen werden. Aber wenn/falls wir diesen Zustand erreichen würden, wäre das ein Privileg.  … aber auch eine Zumutung.
Also bei aller Gutmütigkeit und Offenheit für Neues: Ich halte mich für einen mindestens durch-schnittlich gebildeten Menschen. Aber diesen Käse kapiere ich echt nicht; es sei denn als verschlüsselte Botschaft, dass die „Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes“ derzeit tief gespalten sind und es keine Garantie gibt, dass sich dies ändern läßt. Aber wenn es sich ändern ließe, wäre das ein Privileg. Warum dies gleichzeitig eine Zumutung wäre, erschließt sich mir selbst nach sehr langem gründlichen Nachdenken nicht.)

Im Grundgesetz steht eben nicht: „Alles Gute kommt von oben.“ Sondern dort steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“
(Respekt, dass Steinmeier sich an den Wortlaut des Grundgesetzes noch erinnert. Gehandelt wird jeden-falls nach dem Slogan: „Alles was von oben kommt, ist die alternativlose absolute Wahrheit – BASTA!“)

Dieses Versprechen, diese Verheißung der Demokratie hat damals, vor 30 Jahren, Zehntausende, Hunderttausende von Menschen in der damaligen DDR auf die Straße getrieben. Welch ein unglaublicher Mut! Diese mutigen Menschen, diese friedlichen Heldinnen und Helden (bah, dieser widerliche Schleim), die haben die Mauer zum Einsturz gebracht und Einheit möglich gemacht.
(Richtig! … nur von diesem Versprechen, dieser Verheißung der Demokratie ist so gut wie NICHTS mehr geblieben. Insbesondere unsere seit fast 16 Jahren residierende Staatsratsvorsitzende hat’s bestenfalls zur Farce verkommen lassen.)

Jetzt leben wir seit 30 Jahren in Einheit, Freiheit und Demokratie. Nur: Nehmen wir das bitte nicht als selbstverständlich! Wir brauchen die Demokratie – aber ich glaube: derzeit braucht die Demo-kratie vor allem uns!
(Für die ersten rd. 15 Jahre ist das weitgehend zutreffend. Seit Merkel aber wird definitiv die Freiheit, die parlamentarische Demokratie, aber auch die Rechtsstaatlichkeit mit zunehmendem/r Tempo und Konsequenz abgeschafft. Ein Haupthebel ist dabei die Abgabe souveräner deutscher Staatsrechte an das EU-Bürokratie-Monster in Brüssel und die EZB.
Aber auch innerhalb Deutschlands sind wir mit dem gerade im Jahr 2020 erlebten Durchpeitschen des „Ermächtigungsgesetzes“ einen riesigen Schritt in Richtung Diktatur gegangen
(worden). Alle bisherigen CORONA-Maßnahmen – halte man davon, was man will – sind allesamt ohne jegliche parlamentarische Beteiligung – per Rechtverordnung oder sogar ohne Rechtsverordnung – verhängt worden. Letztere sind von den meisten Gerichten deshalb auch aufgehoben worden. Deshalb musste nun aber schnellstens eine „Rechtsgrundlage“ her, koste es, was es wolle und so schnell, wie’s geht. Somit entstand das – sogar auch von namhaften Verfassungsrichtern als verfassungswidrig eingeschätzte – „Ermächtigungsgesetz“. Dieses legitimiert die massive Einschränkung elementarer verfassungsrechtlicher Freiheiten ohne jede Einschaltung von gewählten Parlamenten und faktisch auch auf von den Polit-Covidioten willkürlich ausgedehnte Dauer. Ich glaube auch wie Steinmeier: „Derzeit braucht die Demokratie vor allem uns!“, wobei ich das genaue Gegenteil von dem darunter verstehe, was Steinmeier da faselt.)

Zum Glück – und das ist anders als in einer Diktatur – braucht die Demokratie keine Helden.
(Wie kommt der denn jetzt auf diese abstruse Idee, wo er doch in diesem Jahr die CORONA-Helden unablässig beschleimt und gelobt hat. Und selbst in dieser Rede hat er vorhin die Helden so gelobt.)

Was die Demokratie braucht, sind selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger – mit Zuversicht und Tatkraft, mit Vernunft, Anstand und Solidarität. (Der letzte Satz ist uneingeschränkt richtig!
Aber leider – und das ist Deutschlands rasantem Weg in eine Diktatur geschuldet – braucht die Demokratie jetzt – dringender denn je – Helden bzw. Heldinnen!
Die Gestaltung des Zusammenlebens der menschlichen Gesellschaft – generell und/oder in fest definierten Staatsgebilden – war und ist immer von prägenden Persönlichkeiten abhängig und nachhaltig geprägt worden. Da macht es keinen Unterschied, um welche Staats- oder Organisationsformen es sich handelt. Persönlichkeiten, die ihr (politisch-moralisches) Ziel über ihr privates Schicksal stellten und stellen – das sind Held*innen. Menschen wie Mandela, Ghandi, Stauffenberg, Gorbatchov u.v.a, aber auch uns viel näher liegende Politiker wie Brandt, Bahr, Genscher und Helmut Schmidt sind solche „Helden“ ihrer Zeit.
Die These von Steinmeier „die Demokratie braucht keine Helden“ klingt harmlos und geht schnell über die Lippen. Ich halte diese These für ähnlich katastrophal wie die absolut verfehlte Parole „der Islam gehört zu Deutschland“. Politisch hat beides definitiv nichts miteinander zu tun. Aber die Dimension der Fehleinschätzung eines deutschen Staatsoberhauptes sind für mich absolut vergleichbar.
Deutschland braucht eben aktuell dringender den je eine „“heldenhafte““ Persönlichkeit an der Staatsspitze; aber keine ist in Sicht! … Und unser Bundesmeier meint, wir brauchen gar keine. Echt gruslich !!!

Und ich weiß: Alles das steckt in uns, steckt in Ihnen, steckt in dieser gesamten Gesellschaft. Und deshalb glaube ich an uns. Deshalb glaube ich an dieses Land. Und deshalb weiß ich, dass wir gemeinsam die Dinge immer wieder zum Besseren wenden.

(Schön wär’s ja! In diesem positiven Ausblick stimmt aber die Aussage nicht, dass „wir/uns“ die Dinge zum Besseren wenden können. Denn mit diesem „wir/uns“ meint Steinmeier insbesondere die allgemeinen gesellschaftlichen Kräfte und die gegenwärtig regierenden politischen Eliten. Letztere gehören zu den Verursachern der zahlreichen Krisen in Deutschland und der Welt – kei-nesfalls gehören sie zu den Akteuren der Lösung dieser Krisen.
Die aktuell regierenden politischen Eliten gehören „vom Hof gejagt“! Mit denen gibt es nur weiteren Abrutsch – das Desaster würde immer größer. Weg mit Steinmeier, Merkel und Konsorten; ganz schnell !



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